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«Marsch fürs Läbe» kann marschieren

2021-06-21 10:05:30
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Quelle: Stadt Zürich

Der Stadtrat akzeptiert den Entscheid des Statthalters zum «Marsch fürs Läbe», wie die Stadt Zürich schreibt.

Weil Kundgebung und Umzug nicht in der Innenstadt stattfinden müssen und die Routenwahl Sache der Stadt ist, will Stadträtin Karin Rykart mit den Organisatoren das Gespräch suchen und ihnen zwei Varianten vorschlagen. Der Organisator des «Marsch fürs Läbe» stellte Ende Mai 2020 das Gesuch, am 18. September 2021 eine Kundgebung auf dem Münsterhof mit anschliessendem Demonstrationszug durch die Innenstadt durchzuführen.

Auf Antrag der Stadtpolizei Zürich lehnte das Sicherheitsdepartement das Gesuch vor einem Jahr ab, und zwar mit der Begründung, die Sicherheit des Umzugs könne nicht gewährleistet werden. Stattdessen wurde eine stehende Kundgebung auf dem Turbinenplatz bewilligt.

Dagegen wiederum wehrte sich der «Marsch fürs Läbe». Im darauffolgenden Rechtsmittelverfahren stützte der Stadtrat die Haltung des Sicherheitsdepartements.Der Statthalter habe der Maximalforderung nach einer Kundgebung und einer Demonstration in der Innenstadt eine Absage erteilt.

Die Bewilligungsbehörde habe zudem einen Ermessensspielraum bei der Festlegung der Umzugsroute. Stadträtin Karin Rykart habe die Angelegenheit deshalb nochmals geprüft und möchte die festgefahrene Situation bereinigen.

Sie werde mit den Organisierenden des «Marsch fürs Läbe» das Gespräch suchen und ihnen zwei Varianten für eine Umzugsroute vorschlagen. Die Sicherheitsvorsteherin hofft auf einen konstruktiven Dialog.Mit Verfügung vom 19. Mai 2021 hiess der Statthalter den gegen den Stadtratsentscheid gerichteten Rekurs insofern gut, als die Sache an das Sicherheitsdepartement zur Erteilung einer Bewilligung mit Festlegung einer Umzugsroute zurückgewiesen wurde.

Nach vorsichtiger Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen akzeptiert der Stadtrat diesen Entscheid aus folgenden Gründen:Für Stadträtin Karin Rykart seien die Grundrechte ein hohes Gut, insbesondere die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Mit dem Entscheid des Statthalters sieht Karin Rykart nun eine Möglichkeit, die schwierige Demonstration des «Marschs fürs Läbe» zu bewilligen.

Aufgrund der Erfahrungen in den letzten Jahren gibt sie gleichzeitig zu bedenken, dass der Preis dafür hoch sein könne, wenn eine Demonstration von aussen angegriffen werde, wie dies beim «Marsch fürs Läbe» regelmässig der Fall sei. Zwar werde die Stadtpolizei alles daransetzen, den «Marsch fürs Läbe» zu schützen, aber das Risiko für Passantinnen und Passanten, Demonstrationsteilnehmende, Polizeiangehörige und Rettungskräfte bleibe gross.

Der Umzug im Jahr 2019 konnte erst mit Verspätung starten und musste vorzeitig zum Ausgangspunkt zurückgeführt werden. Die geplante Route konnte somit aus Sicherheitsgründen nicht eingehalten werden..

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