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Initiative für kostenlosen ÖV formell zustande gekommen

2021-05-07 11:05:04
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Quelle: Stadt Bern

Die vom Komitee «gratis-ÖV-Initiative» lancierte Initiative für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr in der Stadt Bern ist innerhalb der Sammelfrist mit 5583 gültigen Unterschriften formell zustande gekommen, wie die Stadt Bern meldet.

Nötig seien dafür mindestens 5000 Unterschriften von in der Stadt Bern stimmberechtigten Personen. Die Initiative verlangt, dass der öffentliche, nicht touristische Verkehr in der Stadt Bern für alle Benutzerinnen und Benutzer künftig kostenlos ist.

Der Gemeinderat lasse nun in einem nächsten Schritt die materielle Gültigkeit der Initiative prüfen: Dabei werde unter anderem beurteilt, ob die Initiative gegen eidgenössisches oder kantonales Recht verstösst oder offensichtlich undurchführbar ist. Anschliessend entscheidet der Gemeinderat über die materielle Gültigkeit der Initiative..

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