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Die Primarschulgemeinden Andelfingen, Humlikon und Adlikon streben einen Zusammenschluss an. Gemäss Gemeindegesetz ist die Fusio...

2021-04-29 10:05:33
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Quelle: Kanton Zürich

Die Primarschulgemeinden Andelfingen, Humlikon und Adlikon streben einen Zusammenschluss an, wie der Kanton Zürich ausführt.

Gemäss Gemeindegesetz sei die Fusion von Primarschulgemeinden nur mit einer Ausnahmebewilligung zulässig. Der Regierungsrat habe nun dem Gesuch der Primarschulgemeinden Andelfingen, Humlikon und Adlikon stattgegeben.

Er verschafft den Gemeinden mit der Ausnahmebewilligung die für eine Abstimmung notwendige Rechtssicherheit. Besondere Verhältnisse bestehen im Gebiet der Gemeinden Andelfingen, Humlikon und Adlikon.

Letztes Jahr scheiterte das in einem grösseren Perimeter im Weinland angesiedelte Fusionsprojekt an der Urne. Ein neues Vorhaben will nun die Primarschulgemeinde Andelfingen, die das Gebiet der Politischen Gemeinden Andelfingen und Kleinandelfingen umfasst, um die Gebiete der Schulgemeinden Humlikon und Adlikon erweitern. Gemäss Gemeindegesetz sei der Zusammenschluss von Schulgemeinden allerdings nur zulässig, wenn die neue Schulgemeinde die Aufgaben der Primar- und der Sekundarstufe wahrnimmt.

Der Regierungsrat könne jedoch bei besonderen Verhältnissen Ausnahmen bewilligen. In seinem Entscheid kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass die Vereinfachung der kommunalen Schulstrukturen im Weinland grundsätzlich zu begrüssen sei und den Primarschulgemeinden deshalb eine Ausnahmebewilligung erteilt werden kann. Dies verschafft den Schulgemeinden die notwendige Rechtssicherheit, damit sie über ihren Zusammenschluss abstimmen können.

Die Abstimmung solle am 26. September 2021 stattfinden. .

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