Logo myzuri.ch

Regional

Im Februar 2020 hat das Zürcher Stimmvolk das Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) angenommen. Dage...

2021-04-16 17:05:28
newsbot by content-proivder.ch GmbH
Quelle: Kanton Zürich

Im Februar 2020 hat das Zürcher Stimmvolk das Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) angenommen, wie der Kanton Zürich meldet.

Dagegen war eine Beschwerde an das Bundesgericht erhoben worden. Mit Urteil vom 25. März 2021 habe das Bundesgericht die Beschwerde abgewiesen.

Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss der Regierungsrat eine Vollzugsverordnung erlassen. Das Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG; sog.

«Taxigesetz») regelt das Taxi- und Limousinenwesen neu für den ganzen Kanton einheitlich. Das Zürcher Stimmvolk hatte das Gesetz im Februar 2020 an der Urne angenommen.

Dagegen wurde am Bundesgericht Beschwerde erhoben. Das Bundesgericht habe der Beschwerde im Mai 2020 die aufschiebende Wirkung erteilt.

Die Umsetzungsarbeiten wurden daraufhin ausgesetzt. Mit Urteil vom 25. März 2021 (2C_2301/2020) wurde die Beschwerde abgewiesen. Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich nimmt die Arbeiten für die Umsetzung umgehend an die Hand.

Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, müssen die Grundlagen und die Voraussetzungen für den Vollzug geschaffen und in einer Vollzugsverordnung des Regierungsrats geregelt werden. .

Suche nach Stichworten:

2020 Zürcher Stimmvolk Gesetz Personentransport Taxis Limousinen (PTLG) angenommen. Dage...



Top News


» In diesem Jahr wurden 2258 Schülerinnen und Schüler ans Langgymnasium und 1453 ans Kurzgymnasium aufgenommen. Der Anteil der Sch...


» «Zürich schaut hin – Gemeinsam gegen Sexismus, Homo- und Transfeindlichkeit»


» Neuer Biketrail für Einsteigerinnen und Einsteiger am Uetliberg


» Riet bei Neftenbach: Lastwagenchauffeur bei Selbstunfall schwer verletzt - Zeugenaufruf


» Polizist von Motorrad angefahren und verletzt - Zeugenaufruf

Newsletter

Jeden Tag um 14.00 Uhr die neusten Meldungen aus Stadt und Katnon Zürich in Ihrem elektronischen Postfach.


Mit myzuri.ch verbinden