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Cannabis-Projekt: kein Referendum zum Experimentierartikel eingereicht

2021-01-18 10:05:21
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Quelle: Stadt Zürich

Zum Entscheid des Ständerates der eidgenössischen Räte zur Schaffung eines Experimentierartikels wurde kein Referendum ergriffen, wie die Stadt Zürich schreibt.

Der politische Prozess sei einen wichtigen Schritt weitergekommen. Die Forschungsvorhaben in der Stadt Zürich können somit vorangetrieben werden.

In der letzten Herbstsession des eidgenössischen Parlaments wurde die Schaffung eines Experimentierartikels zum Betäubungsmittelgesetz verabschiedet. Dagegen wurde kein Referendum ergriffen.

Somit sei der Weg für Pilotversuche mit reguliertem Cannabisverkauf geebnet. Wissenschaftliche Studien sollen eine sachliche Grundlage für eine Diskussion zur Weiterentwicklung der Cannabispolitik liefern.Die Stadt und die Universität Zürich nehmen nun die Vorbereitungen zur Durchführung der Cannabis-Studie in Angriff.

Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2021. In der zweiten Jahreshälfte sei vorgesehen, das Projekt der Kantonalen Ethikkommission und danach dem BAG zur Bewilligung vorzulegen. Bei einem planmässigen Verlauf sei der Start der Studie in der ersten Jahreshälfte 2022 vorgesehen..

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