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Gebührenverzicht für die gewerbliche Nutzung des öffentlichen Grundes

2020-06-17 13:05:06
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Quelle: Stadt Zürich

Wegen der Corona-Pandemie kann der öffentliche Grund wirtschaftlich nicht gleich wie üblich genutzt werden, wie die Stadt Zürich mitteilt.

Der Stadtrat habe deshalb beschlossen, auf einen Teil der Gebühren für Taxistandplätze, Boulevardflächen für Gastronomiebetriebe, Märkte und Warenauslagen bei Detailhandelsgeschäften zu verzichten. Zahlreiche Betriebe hatten wegen der Corona-Pandemie starke Umsatzeinbussen zu verzeichnen und seien auch weiterhin infolge der geltenden Einschränkungen nach der Öffnung (Hygieneauflagen, Distanzregeln, Beschränkung der Anzahl Personen, strikte Umsetzung von Schutzkonzepten usw.) unter enormem wirtschaftlichem Druck.

Der Stadtrat habe deshalb beschlossen, für die betroffenen Gewerbezweige auf die Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Grunds zu verzichten beziehungsweise diese zu reduzieren.Für den Zeitraum vom 1. Juni bis 31. August 2020 werde auf die Gebühren für Boulevardflächen für die gastgewerbliche Nutzung im Umfang von 50 Prozent verzichtet. Für die Monate April und Mai 2020 wurden die Gebühren bereits im Umfang von 100 Prozent erlassen.

Wo örtlich möglich, konnten die Flächen ab 11. Mai erweitert werden, damit die gleiche Anzahl Gäste auf den Boulevardcaféflächen bewirtet werden können, wie vor den Distanzregeln.Die Gebühren für Märkte und Warenauslagen bei Detailhandelsgeschäften werden für die Zeit vom 1. Juni bis 31. August 2020 halbiert. Ein Verzicht von 100 Prozent wurde bei den Lebensmittelmärkten und Warenauslagen für die Monate April und Mai gewährt, für den Flohmarkt für den Monat Mai.Ein besonderes Gesuch sei nicht notwendig, um in den Genuss einer Gebührenreduktionbeziehungsweise eines Gebührenverzichts zu kommen.

Zuständig für den Vollzug seien das Sicherheitsdepartement und die Stadtpolizei Zürich.Mit diesen Massnahmen will der Stadtrat einen weiteren Beitrag dazu leisten, die massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Zürcher Unternehmen abzufedern. Er werde die wirtschaftliche Situation weiterhin beobachten und – ergänzend zu Bund und Kanton – zielgerichtet Unterstützung leisten..

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