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Wirtschaftliche Unterstützung: Vermeidung von Liquiditätsengpässen

2020-03-26 10:02:06
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Quelle: Stadt Zürich

Als Vermieterin von diversen Gewerbelokalen hat die Stadt St.Gallen als sofortige Überbrückungshilfe die Stundung der Mietzinse angeboten, wie die Stadt St. Gallen meldet.

Aufgrund der vorgesehenen Lockerungen könne von den Gewerbebetreibenden nun eine erste Abschätzung der wirtschaftlichen Folgen vorgenommen werden. Die Mietparteien haben die Möglichkeit, ab sofort einen Antrag auf Ratenzahlung respektive Mietzinserlass zu stellen.

Seit dem 17. März 2020 gilt die ausserordentliche Lage, welche in der Zwischenzeit bei zahlreichen Gewerbebetrieben zu ernsthaften Liquiditätsengpässen geführt hat. Als Sofortmassnahme habe der Stadtrat Ende März entschieden, den Mietzins für die Zeit der verordneten Schliessung zu stunden.

Auch habe die Stadt St.Gallen als Vermieterin zugesagt, bei der Rückkehr zu einer gewissen Normalität eine für alle Betroffenen verträgliche Lösung zu suchen.Ab Mai seien die ersten Lockerungen und Wiedereröffnungen der Fachgeschäfte vorgesehen. Es werde somit für die Gewerbebetriebe möglich, bezüglich ihrer wirtschaftlichen Situation eine vorläufige Bilanz zu ziehen.

Dem Stadtrat sei es ein Anliegen, dass niemand wegen der aktuellen Krise einen zuvor funktionierenden Betrieb verliert. Gleichzeitig muss die Stadt als Politische Gemeinde bei Einnahmenrückgängen oder -verlusten gegenüber dem Parlament und der städtischen Bevölkerung Rechenschaft ablegen.

Mieterlasse benötigen die Zustimmung des Stadtrats und ab einer gewissen Gesamtsumme zusätzlich die Zustimmung des Stadtparlaments. Dies auch, weil solche hohen Einnahmenverluste letztlich die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler tragen müssen.

Entscheidungen in dieser Hinsicht sollten deshalb gut abgewogen, fair und nachvollziehbar sein.Der Stadtrat möchte für die gestundeten Mietzinse und Liquiditätsengpässe eine wirtschaftliche und sozialverträgliche Lösung erarbeiten. Er habe die Gewerbebetreibenden entsprechend kontaktiert.

Betriebe, die den erlittenen Verlust nach einer gewissen Zeit wieder auffangen können, haben die Möglichkeit, eine Ratenzahlung zu beantragen. Kann der gestundete Mietzins weder kurz- noch mittelfristig mit den zukünftig zu erwartenden Erträgen gedeckt werden, könne ein Antrag auf Mietzinserlass gestellt werden.

Je nach Höhe des beantragten Mieterlasses benötigt die Stadt als Vermieterin weitere Unterlagen, damit die finanzielle Lage des Betriebs umfassend beurteilt werden kann. Alle Anträge werden geprüft und dem Stadtrat respektive Stadtparlament vorgelegt..

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