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Untersuchung: Kostenunterdeckungen im Kanton Zuerich aufgedeckt

Der Kanton Zuerich hat erstmals ungedeckte jaehrliche Kosten im Zusammenhang mit interkantonaler Leistungsabgeltung berechnet, die auf 103,9 Millionen Franken belaufen. Mit einem Beitrag von 462 Millionen Franken in den nationalen Finanzausgleich 2024 und einem neuen Leitfaden fuer zukuenftige Vertraege, ergreift der Kanton Massnahmen zur Transparenz und Ausgleich.

2024-03-05 14:05:11
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Quelle: Kanton Zürich

Der Kanton Zuerich hat erstmals die Abgeltung von Leistungen zugunsten anderer Kantone berechnet. Gemäss einer umfassenden Untersuchung belaufen sich die ungedeckten jaehrlichen Kosten auf 103,9 Millionen Franken. Zusätzlich zu den 462 Millionen Franken, die der Kanton Zuerich im Jahr 2024 in den nationalen Finanzausgleich einzahlt, traegt er diese Kosten. Der Regierungsrat hat einen Leitfaden fuer den Abschluss zukuenftiger Vertraege erlassen.

Kostenunterdeckungen und Studienergebnisse

Seit der Einfuehrung des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) im Jahr 2008 ist der Kanton Zuerich der groesste Nettozahler. Fuer das laufende Jahr wird er einen Beitrag von 462 Millionen Franken in den Finanzausgleich einzahlen. Diese Beitraege werden jaehrlich neu berechnet und transparent ausgewiesen. Bisher gab es keine Kostentransparenz bei der interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenausgleich - dem dritten NFA-Pfeiler.

Eine direktionsuebergreifende Arbeitsgruppe hat erstmals die Leistungsabgeltung fuer den Kanton Zuerich untersucht. Die Studie beruecksichtigte die Leistungen des Kantons Zuerich zugunsten anderer Kantone und zog davon die Leistungen anderer Kantone zugunsten der Zuercher Bevoelkerung ab. Die ungedeckten Bruttokosten des ausserkantonalen Leistungsbezugs belaufen sich auf 224,1 Millionen Franken, wovon fuer Zuerich jaehrlich 103,9 Millionen Franken ungedeckt bleiben.

Weitere Schritte und Massnahmen

Es handelt sich um eine konservative Berechnung der ungedeckten Kosten, urspruenglich ausgehend von kulturellen Institutionen und Fachhochschulen. Die Arbeitsgruppe hat die Untersuchung mit Blick auf den Wirksamkeitsbericht zum NFA 2020-2025 erstellt, der Mitte Maerz erscheinen wird. Der Regierungsrat hat zudem einen Leitfaden verabschiedet, der die Direktionen bei zukuenftigen Abgeltungsregelungen in Vertraegen mit anderen Kantonen unterstuetzen soll.

Die Hauptursache fuer die Unterdeckung des ausserkantonalen Leistungsbezugs ist der Abzug fuer mutmassliche Standortvorteile fuer Zuerich, wodurch dem Kanton Zuerich nicht die Vollkosten erstattet werden. Die Konferenz der Kantonsregierungen schlaegt ein neues Modell der Standortvorteile vor, das der Kanton Zuerich bereit ist, bei der Universitaet Zuerich als Pilotprojekt zu pruefen. Im Allgemeinen sollen interkantonale Vereinbarungen so gestaltet werden, dass die Kantone sich gegenseitig ihre Vollkosten entschaedigen.

(Quelle:Kanton Zürich Bearbeitet mit ChatGPT)

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