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Befragung zu Hasszuschriften in Zürich enthüllt Handlungsbedarf

Die Direktion der Justiz und des Innern hat eine Befragung zu Hasszuschriften unter Politikerinnen und Politikern im Kanton Zürich durchgeführt, deren Antworten aufzeigen, dass Handlungsbedarf besteht. Erfahren Sie mehr über die Initiative zur Bekämpfung von Hate Speech und die Ergebnisse der Studie hier!

2024-02-27 10:05:11
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Quelle: Kanton Zürich

Die Direktion der Justiz und des Innern hat unter gewählten Politikerinnen und Politikern im Kanton Zürich eine Befragung zu Hasszuschriften durchgeführt. Die Antworten der Befragten zeigen, dass Handlungsbedarf besteht.

Häufige Konfrontation mit Hassrede in der Schweiz

Im Kanton Zürich – wie auch in anderen Regionen der Schweiz – sehen sich viele Politikerinnen und Politiker mit Hassrede konfrontiert. Sei es im persönlichen Kontakt, auf Social Media oder via Mail. Diese Entwicklung ist eine Gefahr für die lebendige Demokratie: Mehrere Zürcher Politikerinnen haben ihr Engagement aufgegeben, weil sie sich der Belastung durch solche Hasszuschriften nicht länger aussetzen wollten.

Initiative zur Bekämpfung von Hate Speech

Zur Häufigkeit von Hate Speech-Erfahrungen unter Zürcher Politikern und Politikerinnen liegen bislang keine empirischen Daten vor – genauso wenig zu den Auswirkungen solcher Erfahrungen. Um diese Lücke zu schliessen, initiierte Jacqueline Fehr, die Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern (JI), erstmals eine Befragung über Hate Speech Erfahrungen bei gewählten Politikerinnen und Politikern im Kanton Zürich. «Hass darf unsere Demokratie nicht ausbremsen. Damit wir etwas dagegen tun können, müssen wir das Phänomen und die Bedürfnisse der Betroffenen besser kennen», erklärt sie.

Projekt «Stop hate!» gestartet

Im September 2023 hat die Direktion JI darum das Projekt «Stop hate!» gestartet. Es besteht aus zwei Teilen: Einerseits ermöglichte es Zürcher Politikerinnen und Politikern in einer Versuchsphase bis Ende 2023, Hasszuschriften durch Anwältinnen und Anwälte für sie kostenlos juristisch beurteilen zu lassen. Dazu kam im Dezember eine Befragung. Sie richtete sich an rund 1680 Personen im Kanton Zürich, welche politische Ämter bekleiden. 660 Personen antworteten. Dabei zeigte sich: Bei jenen, die in den letzten 12 Monaten Hate Speech erfahren haben, antwortete jede dritte Person, dass ihr manchmal oder oft der Gedanke gekommen sei, die politische Funktion aufzugeben. Die Umfrage zeigt aber auch Erfreuliches: Die grosse Mehrheit der Antwortenden lässt sich durch unangenehme Mails nicht den Spass und die Freude an der Politik verderben.

Erkenntnisse aus der Befragung

Die Analyse der Antworten führt zu folgenden Erkenntnissen: Wenn politisch tätige Personen Hassrede erfahren, so meist in Form einer Herabwürdigung oder einer Beleidigung. Eine von vier der betroffenen Personen berichtete sogar, eine Androhung von Gewalt, inklusive Drohung gegenüber Nahestehenden, erlebt zu haben. Die Anfeindungen bezogen sich sehr häufig auf die politische Position oder Partei. Hate Speech nimmt daneben häufig Bezug auf die Bildung, das Einkommen, den Beruf, das Geschlecht oder die Geschlechtsidentität der Betroffenen. Auch die Zugehörigkeit zu einer linken oder rechten Polpartei erwies sich als Risikofaktor für das Erleben von Hate Speech: Mittig ausgerichtete oder parteilose Befragte erlebten vergleichsweise weniger Angriffe.

Wichtigkeit von Massnahmen gegen Hate Speech

Eine von drei Personen gab bei der Befragung an, nicht auf ein besonders schwerwiegendes Ereignis von Hate Speech reagiert zu haben. Anfeindungen einfach zu ignorieren, scheint für viele Betroffene keine geeignete Umgangsform zu sein: Jeder und jede zweite besprach diese Vorfälle mit dem eigenen Umfeld. Allerdings haben sich lediglich 21 Personen als Reaktion an eine Meldestelle gewendet. Eines der meistbefürworteten Anliegen im Umgang mit Hate Speech war

(Quelle:Kanton Zürich Bearbeitet mit ChatGPT)

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