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Polizei-Einsatz in Zürich am 1. Mai 2011 - Gerichtshof gibt Beschwerden gut

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Beschwerden gegen einen Polizei-Einsatz am 1. Mai 2011 in Zürich gutgeheißen, wodurch die Vorgehensweise der Polizei bei Einkesselungen und Personenkontrollen geändert wurde.

2023-12-20 14:05:05
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Quelle: Stadt Zürich

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt Beschwerden gegen Polizei-Einsatz am 1. Mai 2011 in Zürich gut

  • Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Beschwerden gegen einen Polizei-Einsatz am 1. Mai 2011 in der Stadt Zürich gutgeheissen.
  • Die Praxis der Polizei hat sich seither verändert
  • Wartezeiten zur Überprüfung der Identität sind deutlich kürzer geworden

Am 1. Mai 2011 waren nach den offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit mehrere hundert Menschen im Gebiet Kanzleiareal/Helvetiaplatz anwesend. Um eine unbewilligte Nachdemonstration und befürchtete Krawalle zu verhindern, kesselten die Stadt- und Kantonspolizei mehrere hundert Personen ein. Insgesamt 542 Personen wurden zur Überprüfung ihrer Identität in die Polizeikaserne gebracht.

Polizei passt Vorgehensweise bei Einkesselungen und Personenkontrollen an

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat nun in zwei Fällen entschieden, dass dieser Freiheitsentzug nicht gerechtfertigt war. Infolgedessen hat die Stadtpolizei Zürich ihre Vorgehensweise bei großen Einkesselungen und Personenkontrollen angepasst. Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Betroffenen wird so kurz wie möglich gehalten und die Identitätsüberprüfung findet in der Regel vor Ort statt. Nur Personen, bei denen ein Anfangsverdacht im Zusammenhang mit einer Straftat besteht oder die aus einem anderen Grund in Gewahrsam genommen werden sollen, werden in eine Wache gebracht.

Die Polizei kommuniziert heute je nach Einsatz sehr aktiv mit Dialogteams und Lautsprechern, um die betroffenen Personen so schnell wie möglich aus dem Kessel zu bringen. Aus jedem Einsatz zieht die Stadtpolizei Lehren für zukünftige Ereignisse. Dies geschah auch nach dem Vorfall am 1. Mai 2011, sodass die übermäßige Einschränkung der Bewegungsfreiheit, die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gerügt wurde, heute nicht mehr aktuell ist.

Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte stellt Einkesselung nicht grundsätzlich in Frage

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bezieht sich speziell auf die lange Dauer der polizeilichen Kontrolle und die Mitnahme der Personen auf den Polizeiposten. In besonderen Situationen wird der Kessel weiterhin als operatives Mittel der Polizei angewendet werden.

(Quelle:Stadt Zürich Bearbeitet mit ChatGPT)

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