Vernehmlassung zur Verankerung der Klimaziele im Energiegesetz

Der Kanton Zürich will vorwärts machen mit dem Schutz des Klimas und der Anpassung an den Klimawandel, wie der Kanton Zürich mitteilt.

Dies bekräftigen die langfristige Klimastrategie des Kantons und der neue Klimaschutzartikel in der Kantonsverfassung. Nun startet die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Energiegesetzes zur Umsetzung von Klimastrategie und Klimaschutzartikel auf Gesetzesstufe.

Die Klimakrise sei eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit. Auch der Kanton Zürich sei davon betroffen und er will seinen Beitrag leisten, um die globalen Folgen – Hitzewellen, Dürren, Hochwasser und Unwetter – einzugrenzen.

Gemäss der im März vom Regierungsrat präsentierten langfristigen Klimastrategie für den Kanton Zürich sollen im Kanton Zürich 2040, spätestens aber 2050 unter dem Strich keine Treibhausgase mehr freigesetzt werden (Netto-Null). Im Mai habe die Zürcher Stimmbevölkerung der Aufnahme eines Klimaschutzartikels in die Kantonsverfassung mit 67% Ja-Stimmen-Anteil zugestimmt.

Mit einer Teilrevision des Energiegesetzes will der Regierungsrat nun diese Entscheide auf Gesetzesstufe verankern und damit die Basis für deren Umsetzung legen. In die Teilrevision sollen auch mehrere Anliegen von Vorstössen aus dem Kantonsrat rund um das Thema Klimaschutz einfliessen.

Der Regierungsrat habe die Baudirektion zur Durchführung einer Vernehmlassung der Teilrevision ermächtigt..

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